Ellen Haußdörfer

28.01.2015 in Sport

Volksbefragung Olympia

 

Olympische Spiele in Berlin, Ja oder Nein? 
Über diese Frage sollen die Berlinerinnen und Berliner am 13. September entscheiden. Der entsprechende Gesetzesentwurf wird dem Abgeordnetenhaus in Kürze vorgelegt. Er sieht vor, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner Berlins, die mindestens 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und die am Abstimmungstag seit mindestens drei Monaten in Berlin wohnen, über eine Bewerbung unserer Stadt für Olympische und Paralympische Spiele im Sommer 2024 oder 2028 abstimmen dürfen. Am Ende wird eine einfache Mehrheit den Ausschlag dafür geben, wie das Ergebnis ausfällt. Dabei ist keine Mindestzahl an Teilnehmenden oder Stimmenzahlen für eine Seite vorgesehen. Rund einen Monat vor der Abstimmung werden von der Landeswahlleiterin die Wahlunterlagen versandt, es liegen dem Schreiben amtliche Informationen bei, die Positionen der Fraktionen und des Senats ebenso. Die Kosten für die Befragung belaufen sich nach Schätzungen auf rund 3,3 Millionen Euro.

Politische Verbindlichkeit
Das Volksbefragungsgesetz besitzt eine politische Verbindlichkeit, wenn auch keine rechtliche. Das Ergebnis wird seine Anerkennung in der Politik finden, egal ob die Berlinerinnen und Berliner gegen oder für die Austragung der Spiele stimmen, für deren Gestaltung wir im Abgeordnetenhaus bereits einige Kriterien erarbeitet haben, die ein an unsere Stadt angepasstes Veranstaltungskonzept beinhalten.

Keine Wahlberechtigung für Jugendliche und ausländische Berlinerinnen und Berliner
Eine Befragung auch der 16 bis 18 Jährigen jungen Berlinerinnen und Berliner, sowie einiger ausländischer Bürgerinnen und Bürger, wie in den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung üblich, hätten wir als SPD-Fraktion befürwortet, denn gerade für sie ist eine Sportveranstaltung dieser Dimension von großem Interesse. Der Senat entschied sich jedoch für eine Durchführung nach dem Wahlprinzip, das auch für die Wahl zum Abgeordnetenhaus gilt.

Investitionen in die Zukunft
Die vielen Vorteile in Berlin stattfindender Olympischer Spiele werden wir im Rahmen der Werbemaßnahmen den Berlinerinnen und Berlinern in den kommenden Wochen nahebringen, beginnend mit einer Lichtinstallation am Brandenburger Tor. Olympische Spiele würden für unsere Stadt eine hervorragende Möglichkeit bieten, sich als Sportstadt zu präsentieren und ebenfalls als weltoffene und begeisterungsfähige Gastgeber nicht nur gegenüber Sportlern. Gleichzeitig bietet es aber auch die Möglichkeit mit Investitionen die Zukunft der jungen Sportlerinnen und Sportler, sowie ihren Sportstätten zu sichern.

 

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