Nachrichten zum Thema Fraktion
16.02.2015 in Fraktion
SPD-Fraktionsklausur in Leipzig

Am Wochenende vom 23. bis 25. Januar fand die Fraktionsklausur der Berliner SPD in Leipzig statt. Eines der zentralen Themen war die Planung der zukünftigen Flüchtlingspolitik in unserer Stadt. Auch in diesem Jahr werden tausende Menschen zu uns kommen, die in ihrer Heimat nicht mehr sicher waren. Für diese Männer, Frauen und Kinder müssen in Berlin Bedingungen geschaffen werden, die ihnen ein menschenwürdiges, möglichst normales Leben ermöglichen. In WAHLKREIS einer Teilresolution haben wir festgelegt, dass eine qualitativ gesicherte Unterbringung – weder in Turn-, noch in Traglufthallen – eine Grundvoraussetzung sein und die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge gewährleistet sein muss, sowie der Zugang zu Bildung und dem Arbeitsmarkt einfacher gestaltet wird. Denn die jungen Flüchtlinge, gerade Kinder und Jugendliche, brauchen die Aufnahme in Willkommensklassen. Und die gut ausgebildeten, qualifizierten Männer und Frauen sollen ihre Fähigkeiten auch in Deutschland einsetzen dürfen. Deutschkurse in ausreichender Zahl sind dafür eine Voraussetzung.
Ein weiteres Thema der Klausur war die Überarbeitung des Gesetzesentwurfes zur Professoren- besoldung. Die SPD fordert, dass besondere Leistungen von Ausgabe Februar 2015 Professorinnen und Professoren honoriert werden müssen, das heißt, dass die Leistungsbezüge nicht vollständig mit dem neuen Aufstockungsbetrag verrechnet werden, sondern nur mit 50 Prozent. Auch Juniorprofessuren sollen besser besoldet werden, hier setzen wir uns für einen Aufstockungsbetrag von 200 Euro ein.
Des Weiteren haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Betreuungs-schlüssel der Unter Drei-Jährigen zu senken, sodass eine deutliche Steigerung der Qualität messbar wird. Dazu gehört auch die Sprachstanderfassung schon ab dem dritten Lebensjahr. Zudem soll die Betreuung in Kindertages- stätten vollständig Beitragsfrei werden, damit auch Kinder aus einkommensschwachen Familien die Chance haben sie zu besuchen.
28.10.2013 in Fraktion von SPD Kreis Treptow-Köpenick
Neue Vorsitzende bei der SPD-Fraktion

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-
Kontaktdaten:
Gabriele Schmitz
E-
Mobil: 01525/6105437
27.01.2013 in Fraktion
Klausurtagung in Kolobrzeg

Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand von Freitag, dem 25. Januar bis Sonntag, dem 27. Januar in Kołobrzeg (Kolberg) in Polen statt. Schwerpunktthemen waren der Deutsch-Polnische Wirtschaftsraum und seine Infrastruktur sowie der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt. Außerdem ging es um die Stärken Berlins und die strategische Personalentwicklung im öffentlichen Dienst. Weitere Informationen zur Klausurtagung finden Sie auf Facebook sowie auf der Seite der Fraktion.