Nachrichten zum Thema Fraktion

16.02.2015 in Fraktion

SPD-Fraktionsklausur in Leipzig

Am Wochenende vom 23. bis 25. Januar fand die Fraktionsklausur der Berliner SPD in Leipzig statt. Eines der zentralen Themen war die Planung der zukünftigen Flüchtlingspolitik in unserer Stadt. Auch in diesem Jahr werden tausende Menschen zu uns kommen, die in ihrer Heimat nicht mehr sicher waren. Für diese Männer, Frauen und Kinder müssen in Berlin Bedingungen geschaffen werden, die ihnen ein menschenwürdiges, möglichst normales Leben ermöglichen. In WAHLKREIS einer Teilresolution haben wir festgelegt, dass eine qualitativ gesicherte Unterbringung – weder in Turn-, noch in Traglufthallen – eine Grundvoraussetzung sein und die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge gewährleistet sein muss, sowie der Zugang zu Bildung und dem Arbeitsmarkt einfacher gestaltet wird. Denn die jungen Flüchtlinge, gerade Kinder und Jugendliche, brauchen die Aufnahme in Willkommensklassen. Und die gut ausgebildeten, qualifizierten Männer und Frauen sollen ihre Fähigkeiten auch in Deutschland einsetzen dürfen. Deutschkurse in ausreichender Zahl sind dafür eine Voraussetzung.

Ein weiteres Thema der Klausur war die Überarbeitung des Gesetzesentwurfes zur Professoren- besoldung. Die SPD fordert, dass besondere Leistungen von Ausgabe Februar 2015 Professorinnen und Professoren honoriert werden müssen, das heißt, dass die Leistungsbezüge nicht vollständig mit dem neuen Aufstockungsbetrag verrechnet werden, sondern nur mit 50 Prozent. Auch Juniorprofessuren sollen besser besoldet werden, hier setzen wir uns für einen Aufstockungsbetrag von 200 Euro ein.

Des Weiteren haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Betreuungs-schlüssel der Unter Drei-Jährigen zu senken, sodass eine deutliche Steigerung der Qualität messbar wird. Dazu gehört auch die Sprachstanderfassung schon ab dem dritten Lebensjahr. Zudem soll die Betreuung in Kindertages- stätten vollständig Beitragsfrei werden, damit auch Kinder aus einkommensschwachen Familien die Chance haben sie zu besuchen.

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28.10.2013 in Fraktion von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Neue Vorsitzende bei der SPD-Fraktion

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Matthias Schmidt wurde am 22.9.13 in den Bundestag gewählt und wird daher sein BVV-Mandat niederlegen. Die SPD-Fraktion wählte auf ihrer Klausur am letzten Wochenende seine Stellvertreterin Gabriele Schmitz als Nachfolgerin. Die 41jährige gelernte Stadtplanerin und SPD-Geschäftsstellenleiterin lebt seit 33 Jahren im Bezirk und ist seit 7 Jahren Bezirksverordnete. "Ich freue mich auf die neue Aufgabe und denke mit Respekt an die Leistungen insbesondere der letzten drei Fraktionsvorsitzenden Matthias Schmidt, Oliver Igel und Heidrun Meißner, deren Arbeitsweise ich kennen- und schätzen gelernt habe. Unsere Fraktion ist personell sehr gut aufgestellt, in allen Fachbereichen aktiv und in allen Ortsteilen engagiert. Seit kurzem haben wir mit Matthias Schmidt einen Bundestagsabgeordneten, der die Interessen Treptow-Köpenicks vertreten wird. Davon wird nicht nur unser Bezirk, sondern auch unsere Fraktionsarbeit profitieren. Auf unserer diesjährigen Klausur behandelten wir die Themen Zukunft der Volksbildung (Volkshochschule, Musikschule und Bibliotheken) und Kultur, Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und zogen eine erste Bilanz zu den Kiezkassen und der Arbeit der Sozialräumlichen Planungskoordination."

Kontaktdaten: 
Gabriele Schmitz
E-Mail: gabriele_schmitz@gmx.net
Mobil: 01525/6105437

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27.01.2013 in Fraktion

Klausurtagung in Kolobrzeg

Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand von Freitag, dem 25. Januar bis Sonntag, dem 27. Januar in Kołobrzeg (Kolberg) in Polen statt. Schwer­punkt­themen waren der Deutsch-Polnische Wirtschafts­raum und seine Infra­struktur sowie der grenz­über­schreitende Arbeits­markt. Außerdem ging es um die Stärken Berlins und die strategische Personal­ent­wicklung im öffentlichen Dienst. Weitere Informationen zur Klausur­tagung finden Sie auf Facebook sowie auf der Seite der Fraktion.

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